Lieber nicht mehr

Man wird sich etwas gedacht haben, weshalb man dem weisen Mann der baden-württembergischen SPD, Erhard Eppler, im Fritz-Erler-Forum noch einmal einen großen Auftritt ermöglicht hat. Anlass war die Vorstellung seines neuen Buchs „Trump – und was tun wir?“. Das sich als Weckruf für Demokraten versteht, dem es um die Wiedereinsetzung des Politischen geht, gegen eine Politik, die alleine auf die Marktlogik setzt und damit die Ausserkraftsetzung der Politik betreibt. Und das, so der Autor selbst, mit dieser leichten Koketterie, sein letztes Buch sein würde.

Soweit so gut. Nun war Eppler schon immer einer, der einen zur Konzentration beim Zuhören zwang, der viel Geduld abverlangte,  beim Warten darauf, wann der nächste Satz kommen würde, wann der Gedanke zu Ende geführt werden würde. Das hat sich nicht verändert.

Nur man hat nicht den Eindruck, dass die Erkenntnisse soviel neuer und überraschender seien, als dass sich dieses Warten lohnen würde. Dass Trump gefährlich ist, ja, das versteht man. Dass Politiker eine Biographie haben sollten, die entsteht, weil sie sich in Auseinandersetzungen begeben haben, weil sie um etwas gerungen haben, einen Standpunkt hatten: das kann man nachvollziehen, als Anspruch. Ob an diesem Abend in Stuttgart alles Relevante seines Buches zur Sprache kam?

Was jedoch gar nicht ging, war, dass man ihm einen Leser und Interpreten der Publikumsfragen zur Seite gestellt hatte, der seine Rolle erkennbar nicht ausfüllte. Da wurden die Fragen zur Unkenntlichkeit gedolmetscht. Da wurde in der Lesung ein Kommentar eingestreut, so dass man nicht wusste: ist das Eppler oder der Vorleser?

Und da hatte Eppler schon eigentlich das Schlusswort gesprochen, langer Applaus wollte das Ende herbeiklatschen, man stand auf, zog die Mäntel über, da wurde noch mal die Publikumsrunde eröffnet. Das hat zudem in einem solch großen Saal mit mehreren Hundert Menschen logistisch und vom Erkenntnisgewinn her deutliche Grenzen.

Und dass Eppler die amerikanische Politologin Wendy Brown in die Nähe neoliberalen Denkens rückte, dass er eine Art „Entspannungspolitik II“ gegenüber Russland forderte, ohne deutlich zu machen, wie man Putin auch Einhalt gebieten könne, dass trug dazu bei: alles und jeder hat seine Zeit.

Und die Epplersche Zeit ist es wohl nicht mehr. So sehr ich wertschätze, dass er das Politische hochhält. Mit Blick auf seine 9 Urenkel, ist das überaus ehren- und bewundernswert. Ja, das ist sein Verdienst. Er sollte ihn sich lassen.

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Die Verlegerin

Ein Steven Spielberg-Film über die Verlegerin der Washington Post. Es geht darum, dass sie in einer wirtschaftlich kritischen Phase für das Blatt die Entscheidung trifft, allen Bedenken zum Trotz, die Pentagon Papers des Außenministers McNamara zu veröffentlichen. – Es gibt dazu die kleine, aber nicht unwichtige Seitengeschichte, wie Verleger und demokratische Präsidenten miteinander befreundet sind, was die Frage der journalistischen Unabhängigkeit auf einer anderen Ebene aufwirft. – Die Geschichte geht für Kay Graham und die Washington Post gut aus. Aber vor allem deswegen, weil der Supreme Court seine Unabhängigkeit gegenüber dem Präsidenten dokumentiert und der Presse ihre wesentliche Rolle bei der Kontrolle der Regierung und der Information der Öffentlichkeit ausdrücklich bescheinigt und verteidigt. Der Spruch des Supreme Court zugunsten der freien Presse war ein beeindruckendes Zeugnis des Funktionierens von Check and Balances zugunsten einer kritischen Öffentlichkeit.

Mir ging die ganze Zeit durch den Kopf: würde ein Supreme Court  mit von Donald Trump berufenen Richtern zu einem ähnlichen Schluss kommen?

Daran wurde und wird deutlich, wie sehr sich Zeiten geändert haben.

 

Zwei Parlamente

Mein Beruf bringt es gelegentlich mit sich, dass ich Schulklassen auf Exlursionen begleiten darf. So war es auch zweimal in den letzten vier Wochen. Einmal ging es ins Landesparlament, einmal ins europäische Parlament. Das Programm unterschied sich an einer Stelle: im Landtag gab es zunächst eine sehr sachkundige und aufs Publikum bestens eingestellte Einführung. Zudem bekamen wir die Tagesordnung vorab. Eine extra für uns abgestellte Mitarbeiterin des Landtags begleitete uns zu den jeweiligen Stationen. Im europäischen Parlament wurden wir von den Mitarbeiterinnen des Abgeordneten in Empfang genommen und durchweg begleitet.

Das europäische Parlament, so macht es den Eindruck, ist deutlich durchstrukturierter. Man berät über etwas en bloc, dann gibt es einen Abstimmungsblock. Problem: als Zuschauer bekommt man nicht mehr mit, was genau da abgestimmt wird, weil es rasend schnell geht und auch nicht immer angesagt wird, was das Thema ist. Aber es gibt Abstimmungselektronik, so dass bei Unklarheiten die Elektronik genutzt wird, um das Abstimmungsergebnis eindeutig feststellen zu können. Allerdings gab es auch eine Situation, in der die Anzeigetafel und die Ankündigung des Sitzungspräsidenten nicht übereinstimmten, wovon manche Abgeordnete irritiert waren und eine Wiederholung erwirkten. Dass wir erst am Ausgang die Tagesordnung erhielten, war wenig hilfreich. Wir wurden immerhin Zeugen eines historischen Vorgangs: einer der Vizepräsidenten des Parlaments wurde mit 2/3-Mehrheit abgesetzt, weil er eine andere Abgeordnete auf das Übelste beleidigt hatte. Die Anwesenheit im Parlament war sehr hoch, es gab kaum unbesetzte Plätze, allerdings war auch die Nutzung der Smartphones und der Tablets sehr hoch.

Der Landtag ist weit kleiner, es gibt namentliche Abstimmungen, bei denen alle Abgeordneten aufgerufen werden und dann ihre Abstimmung bekannt geben. Immerhin erlebten wir eine Debatte, bei der es ordentlich zur Sache ging – müssen Fußballvereine in Zukunft die Polizeieinsätze bezahlen? Die Schülerinnen und Schüler fanden einen locker-kompetenten Beitrag am besten, weil er nicht abgelesen war, weil er nicht aggressiv war. Es war ein dauerndes Kommen und Gehen, auf der Regierungsbank saßen zwei Minsterinnen, ins Dauergespräch vertieft.

Der Nachteil des Landtagsverfahrens zeigte sich später, im Gespräch mit den Abgeordneten dreier Fraktionen: es konnte jederzeit sein, dass sie zu einer namentlichen Abstimmung das Gespräch würden beenden müssen. Einen Gong, der in diese Zeit fiel, konnten sie allerdings nicht interpretieren. Sie dokumentierten Respekt untereinander, gingen teilweise sehr lang auf Fragen ein, wechselten sich darin aber auch gut ab.

Im Europaparlament stand uns der Abgeordnete, seines Zeichens auch einer der Vizepräsidenten des Parlaments für eine Stunde zur Verfügung. Und seine Ausführungen waren hoch interessant, unter anderem, als er seine Aufgaben als Vizepräsident beschrieb.  Es wurde auch deutlich: da bekommt man andere Horizonte mit, als er von den verschiedenen Kooperationen mit unterschiedlichen Regionen in der Welt sprach.

Bringen solche Besuche die Politik näher hin zur Schülerschaft? Ich denke: teilweise. Sie dürften vorhandene Motivation stärken, und schaffen keine Motivation, wo sie nicht ohnehin vorhanden ist. Ob sie die Unentschiedenen bewegen? – Es wäre zu hoffen.

Urwahl des SPD-Parteivorsitzes

Eine neue Sau wird durchs Dorf getrieben. Warum und wozu?

Nun, das ist das eigentlich Schlimme: weil der Vorstand Vertrauen bei etlichen verspielt hat. Durch unkluges Herumlavieren, unsinnige absolute Festlegungen, die man hinterher wieder revidieren musste. Die ursprüngliche Sympathie und Hoffnung wich eher einem Entsetzen, wie sehr ein Vorsitzender seinen Kredit verspielen konnte.

Nun soll es eine Frau richten. Und auch da sofort der reflexhafte Vorwurf: Hinterzimmergemauschel, Postenschieberei, schlechter Stil. Daher die Forderung nach Urwahl. Ja, auch da stellt sich die Frage, wie kommen Kandidaturen zustande? Durch eine Urwahl der Urwahl? Oder werden da besonders ausgeklügelte Strategien der Rekrutierung  angewendet?  – Ich mutmaße: es geht nicht um das Verfahren als solches, sondern um die Personen, die für eine bestimmte Richtung stehen, die von Teilen der Partei abgelehnt wird. Und diese Teile fühlen sich bei Entscheidungen übergangen, wittern jetzt ihre große Stunde. – Ich mag nicht mit allem einverstanden sein, was der Vorstand einer Partei macht. Ich billige ihm jedoch bestimmte Führungsaufgaben zu, von denen ich glaube, dass er sie verantwortlich ausübt. Ja, ich erwarte, dass ein Vorstand führt. Dazu gehört die Auswahl des Führungspersonals. Wobei das ja letztendlich auch gewählt wird, von den Delegierten. Und zugegeben, es hat lange keine Kampfkandidaturen mehr in der SPD gegeben. Vorsitzende standen alternativlos zur Wahl. Würde die Urwahl das ändern? Ich bin nicht sicher, bin auch nicht sicher, welches tatsächliche Interesse hinter einem solchen Ansinnen steckt. – Zudem hatte man das schon mal. Der Ausgang war eher ungünstig.

Zwei Logiken

Ich schicke voraus:

die Unterhaltung von Schulbauten obliegt den Schulträgern, zumeist den Städten und Gemeinden oder auch den Landkreisen. Sie müssen auch für die finanziellen Mittel sorgen.

Gestern nun:

ich verfolgte eine Debatte zwischen einer Fragestellerin, Mutter eines Kindes auf dem Gymnasium. Sie beklagte sich über unhaltbare Zustände in der Schule, undichte Fenster, kalte, schlecht isolierte Klassenzimmer, undichtes Dach und dergleichen mehr. Allen Appellen der Schule zum trotz habe die Kommune bislang nichts getan, vermutlich aus finanziellen Gründen. Sie wandte sich an den Staatssekretär, das Land müsse doch etwas tun. Er gab zurück: es sei Aufgabe des Schulträgers. Und zudem: man dürfe und wolle nicht die bislang untätigen Kommunen finanziell unterstützen, wohingegen die frühzeitig aktiv gewordenen leer ausgehen würden. Das sei wenig gerecht.

Man müsse das doch aus Perspektive der Betroffenen betrachten, die unter diesen unzumutbaren Zuständen tagein, tagaus zu leiden hätten. Das hin- und Herverschieben von Verantwortlichkeiten helfe ihnen überhaupt nicht. Er verstehe das, entgegnete der Staatssekretär, dennoch wolle er aus guten Gründen die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit noch einmal betonen. Und er könne hier und heute keine Versprechungen machen, die über bisherige Vorhaben der Regierung hinausgingen.

Beide Positionen leuchten mir völlig ein. Ich fürchte nur, das Verständnis für die Regierung dürfte sich in Grenzen halten.

 

Learning through teaching

Ich werde morgen eine Gruppe von etwa 40 Schülerinnen und Schülern der 10. Klasse im Nachmittagsunterricht, Fach: Gemeinschaftskunde, haben. Darunter sind 12 italienische Austauschschülerinnen – und Schüler und deren 12 deutsche Gastgeber. Was tun mit denen?

Ich lasse gerne Jeopardy spielen, zu dem ich mir die Fragen und Kategorien selbst überlege. Natürlich müssen sie einen überwiegend politischen Bezug haben, also zu den Themen Essen oder Wetter oder touristische Attraktionen stelle ich keine Fragen. Und ich merke dabei: wie wenig ich beispielsweise über das italienische politische System weiß.

Ein wenig Nachhilfe bieten die Fragen, die ich mir ausdenke….Denn ich muss ja auch die korrekten Antworten kennen.